Quartieridee – Ein Gedankenexperiment für Participatory Budgeting in Zürich

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Seit über zwei Jahren reden wir von einer Participatory Budgeting Plattform für Zürich. Genau gesagt: seit Arnor Elvarsson uns im Herbst 2016 von der Plattform «Betri Reykjavik» erzählte. Nextzürich intern nannten wir die Idee seither betri-Züri, und sie liess uns nicht mehr los. Im Frühling 2018 haben wir die betri-Idee wieder aufgegriffen und ausgiebig diskutiert – unter anderem im Rahmen des Themenfokus «Smart Tsüri», wo auch unser Manifest für ein Smartes Züri entstand.

Nun legen wir nach!

Nachdem zwei Vorstösse im Zürcher Gemeinderat einen Schritt in Richtung Quartierpartizipation und Civic Tech forderten; nachdem die Quartierkoordination verkleinert und neu erfunden wurde, während die städtisch subventionierten Quartiervereine in ihrer Rolle als Schnittstelle zwischen Stadt und Bevölkerung überprüft und dadurch herausgefordert werden; und nachdem Zürich letzte Woche ihre Smart City Strategie veröffentlichte, welche sich unter anderem Schlagworte wie smarte Partizipation oder Chancengleichheit auf die Fahne schreibt; nach alledem möchten wir mit folgendem Konzeptpapier eine Diskussionsgrundlage schaffen, um über inklusive, smarte Partizipation in den Quartieren zu sprechen:

Konzeptpapier zum Download als PDF:  

Quartieridee: Participatory Budgeting in Zürich

Vorliegendes Konzept ist erst ein erster Entwurf.

Denn bevor wir eine zweite oder abschliessende Version erstellen, erhoffen wir uns wertvolle Inputs und kritisches Feedback aus den Quartieren und seitens verschiedenster engagierter Akteure und Expert*innen. Unter Berücksichtigung der Rückmeldungen werden wir anschliessend eine neue Version erstellen.

Inputs direkt IM KONZEPTPAPIER? via folgendem Link

Inputs oder Fragen zum Konzeptpapier? Sabeth gibt Auskunft -> sabeth[ät]nextzuerich[punkt]ch

Wer auf dem Laufenden bleiben will, meldet sich gerne für den Nextzürich-Newsletter an: https://nextzuerich.ch/newsletter/

 

 

Im Folgenden, als Vorgeschmack, das Einführungskapitel:

Die Quartiernutzer*innen Zürichs kennen ihr Quartier am besten, sie kennen die Strassen tagsüber und nachts, sie kennen die Schwellen, über die sie täglich stolpern, sie kennen die Sonnen- und Schattenplätze, die besten Verstecke, die Orte mit dem schönsten Ausblick. Sie wissen, wo sie sich täglich kurz hinsetzen möchten, aber nicht können. Sie wissen, welche kahlen Wände sie täglich anstarren und sich mehr Farbe wünschen. Sie wissen, wo ihre Kinder immer hochklettern wollen aber nicht können. Ihr Bezug zu ihrem alltäglichen Lebensraum führt zu sehr individuellen, diversen und guten Ideen, wie dieser Raum noch praktischer, schöner, menschlicher, nutzbarer oder lebendiger gestaltet werden könnte. Doch die meisten dieser Ideen finden nicht den Weg zu den gewählten Vertreter*innen in der Politik oder in die Stadtverwaltung und werden deswegen nie umgesetzt. Warum nicht? Vielleicht, weil die Idee nicht gehört wird, stadtweit nicht relevant genug ist oder weil Quartiernutzer*innen mit guten Ideen die bestehenden politischen Instrumente nicht nutzen können, wollen oder dürfen.

Wir finden: Die Nutzer*innen eines Raumes sind die Expert*innen dieses Raumes, – insbesondere im Hyperlokalen. Um ihre Bedürfnisse und ihr Expert*innenwissen von der Idee im Kopf in die Realität und in den Raum zu bringen, braucht es ein niederschwelliges Instrument. Wir wagen ein  Gedankenexperiment und machen mit vorliegendem Konzept einen Vorschlag für ein Zürich-spezifisches Online-Partizipationsverfahren auf Quartiersebene nach dem Prinzip des Participatory Budgeting. Für Zürich bedeutet das, den Raumnutzer*innen eines Quartiers einen gewissen Teil des Jahresbudgets der Stadt zur Verfügung zu stellen. Vereinfacht dargestellt können die Raumnutzer*innen eines Quartiers dann auf einer Online-Partizipationsplattform Ideen einreichen und am Schluss darüber abstimmen, welche machbaren Ideen in die Realität umgesetzt werden. Ein solches neuartiges Partizipationsinstrument ist für uns von Nextzürich Teil der Vision einer hyperlokalen räumlich-inklusiven direkten Demokratie, welche

 

  • Raumnutzer*innen der Stadt, die über keine politischen Rechte zur Mitbestimmung und Raumgestaltung verfügen – Ausländer*innen, Minderjährige oder diejenigen, die den Raum zwar intensiv nutzen, aber woanders ihren Wohnsitz und ihr kommunales Stimmrecht haben (bzw. nicht haben) –  mit einbezieht,
  • eine zugängliche Möglichkeit für Raumnutzer*innen der Stadt schafft, den Raum mit zu gestalten, der sie direkt betrifft und für den sie die Expert*innen sind,
  • die Möglichkeit für die Quartiervereine schafft im Zuge der Digitalisierung der Demokratie und dem Ausbau der lokalen Mitbestimmungsmöglichkeiten eine aktive Rolle einzunehmen,
  • und für politischen Vertreter*innen, Planer*innen und die Stadtverwaltung die Möglichkeit eröffnet, Bedürfnisse und Entscheidungen auf Quartiersebene einholen und verstehen zu können, und somit lokal abgestützte Entwicklungsprojekte zu planen.

 

Mit folgendem Konzept zeigen wir auf, warum wir ein Online-Partizipationsverfahren nach dem Prinzip des Participatory Budgeting auf Quartiersebene in Zürich für sinnvoll halten und wie sich dieses in die bestehenden Rahmenbedingungen und in Anbetracht der bisherigen politischen Beschlüsse eingliedern lässt. Im Zentrum steht die Frage, wie sich ein solches Projekt in Zürich umsetzen liesse und was dafür zu beachten und zu klären wäre. Wir zeigen auch erweiterte Einsatzmöglichkeiten, Skalierbarkeit und Adaptierbarkeit dieses Partizipationsinstruments auf – für eine Stärkung und Ausweitung der Möglichkeiten zur Partizipation für die Nutzer*innen urbaner Räume – unabhängig von Alter, Herkunft und Wohnsitz.

Weiterlesen?  Hier geht’s zum Konzeptpapier als PDF.

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